Der Zufall will es, dass im September 2016 zwei Ereignisse aus dem Umfeld der Kernkraft auftauchen, die auf den ersten Blick wenig, auf den zweiten doch einiges miteinander zu tun haben: Es geht um ein rundes Jubiläum und um den Verzicht auf neue Kernkraft.
Mehr als fünf Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat das Parlament die Energiestrategie 2050 fertig beraten. Die Vorlage des Bundesrates wurde stark zurechtgestutzt. Was bleibt von der vielzitierten «Energiewende» in der Schweiz noch übrig? Das sind die Eckpfeiler der Energiewende nach Schweizer Art: weniger Energieverbrauch, mehr erneuerbare Energien, keine neuen Kernkraftwerke – zumindest solange sich die Technologie nicht grundlegend weiterentwickelt. Die alten Kernkraftwerke dürfen aber so lange weiterlaufen, wie sie von der Aufsichtsbehörde als sicher eingestuft werden. Viel länger als anderswo.
60. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Agentur
Die Schweiz nimmt an der 60. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) teil. Jener IAEA, die der Schweiz erstmals die sogenannte Broader Conclusion für 2015 erteilte, wie ekson.ch berichtet hat. An der vom 26. bis 30. September 2016 dauernden Generalkonferenz in Wien wird sich die Schweiz insbesondere für die Themen der weltweiten nuklearen Sicherheit einsetzen. Dies auch im Hinblick auf die internationale IAEA-Ministerkonferenz über nukleare Sicherung, die im Dezember 2016 ebenfalls in Wien durchgeführt wird. Neben der Beratung der inhaltlichen Themen wird die Generalkonferenz auch über das IAEA-Budget 2017 entscheiden. Leiter der Schweizer Delegation ist Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie, dem der Bundesrat für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verliehen hat.
Die Schweizer Delegation setzt sich zusammen aus Vertretern des Bundesamts für Energie (BFE), des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI), des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sowie dem Paul Scherrer Institut (PSI).