Die E-Demokratie

31. Januar 2020 – Viermal im Jahr finden in der Schweiz Abstimmungen oder Wahlen statt. Das erste Mal in diesem Jahr am 9. Februar. Auf eidgenössischer Ebene stehen zwei Vorlagen zur Debatte, kantonal und kommunal kommen weitere hinzu. Rund 5,4 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Somit werden viermal jährlich 5,4 Millionen Couverts mit Inhalt verschickt. Das macht also schon einmal 21,6 Millionen Umschläge. Besonders ökologisch ist das nicht.

Papierflut von Parteien
Ausserdem fluten vor Abstimmungen und Wahlen alle möglichen gedruckten Erzeugnisse die Briefkästen. Für die Postzusteller und Druckerein mag das ein gutes Geschäft sein. Die Bäume rümpfen die Nase.

E-Voting; die Lösung?
Anderseits rümpfen beim Thema E-Voting Datenschützer ebenso ihre Nase. Dennoch scheint es, als ob sich diese Technologie doch noch durchsetzen könnte. Bis vor einem Jahr wurde E-Voting in der Schweiz in zehn Kantonen angeboten. Dann aber stiegen die beiden Anbieter, die die Technologie zur Verfügung stellten aus und die Mitmacherkantone kehrten zur guten, alten Papier-Demokratie zurück.

Auf Eis gelegt
Aufgeschoben ist aber bekanntlich nicht aufgehoben. Das Thema köchelt seit Jahren vor sich hin und bis Ende dieses Jahres wird an einer Neuausrichtung des E-Votings geknobbelt. 19 Kantone haben ihr Interesse signalisiert. Die Bundeskanzlei arbeitet mit den Kantonen an entsprechenden Papieren. Apropos: Mittelfristig muss das E-Voting papierlos sein. Diesen Auftrag nahm der Bundesrat schon 2017 aus dem Parlament entgegen. Denn auch beim E-Voting bekam der Stimmberechtigte sein Couvert.

Andere Sitten
Neben der Schweiz wird E-Voting in Frankreich, Norwegen und besonders eifrig in Estland durchgeführt. Das baltische Land ist nicht nur in Sachen E-Voting Vorreiter, sondern hat fast den gesamten Austausch zwischen Behörden und Bevölkerung digital reduziert. Nur wer heiraten, sich scheiden oder ein Haus kaufen will, muss in ein Amt. Alles andere erledigt der Este am Computer. Bei den Parlamentswahlen vor einem knappen Jahr ging bereits jede dritte Stimme elektronisch ein.

200 Firmen tüfteln
Der Kanton Zug ist nicht nur das Steuerparadies in der Schweiz. Sondern ein etablierter Standort für Blockchain-Unternehmen, bereits 200 Firmen haben sich im kleinen Kanton angesiedelt. Und die tüfteln was das Zeugs hält auch an E-Formen, die demokratische Prozesse veredeln. Im Sommer 2018 beteiligten sich 72 Zuger Stimmberechtigte an einem knackigen E-Voting-Experiment. Der IT-Chef der Stadt Zug bezeichnete das Projekt hernach «als grossen Erfolg».

Viele Server
Das Zuger Experiment unterschied sich in einem elemanteren Bereich von den bisher in der Schweiz angewandten E-Voting-Formen. Die Daten wurde nämlich nicht mehr an einem zentralen Ort gespeichert. Sondern auf vielen Servern überall auf der Welt. Der wissenschaftliche Leiter des Experiments verwies darauf, dass damit die Sicherheit gewährleistet sei. Was ja stets eines der Hauptkritik-Punkte von Skeptikern ist.

Ob diese Bemühungen zu einem Rückgang der politischen Werbeflyer in unseren Briefkästen führen wird, ist dann jedoch eine andere Frage.

Bildquelle: iStock/brushpiquetr