Bis 2035 will der Kanton Schaffhausen den Ausstieg aus der Kernenergie schaffen. Dazu hat der Regierungsrat eine Vorlage mit ersten Massnahmen präsentiert, in deren Mittelpunkt eine Förderabgabe auf Strom steht.
Der Regierungs- und Kantonsrat des Kantons Schaffhausen verfolgen die Strategie, bis 2035 aus der Kernenergie auszusteigen. Regierungsrat Reto Dubach präsentierte die ersten Massnahmen, wie der Umstieg von Kernenergie auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz gelingen kann.
Eine bis 2020 befristete Förderabgabe auf Strom bildet die wichtigste Massnahme im Strategiepaket des Regierungsrats. Die Einnahmen fliessen in einen Förderfonds, welcher der Finanzierung des Energieförderprogramms dient.
Die Regierung schlägt vor, die Stromabgabe über die Netzbetreiber den Endverbrauchern in Rechnung zu stellen. Die Mehrkosten für eine Familie mit einem durchschnittlichen Stromverbrauch liegen bei 60 bis 70 Franken pro Jahr. Stromintensive Unternehmen erhalten die Stromabgabe zurückerstattet, sofern sie sich verpflichten, ihren Stromverbrauch zu senken und die zurückerstatteten Gelder vollständig in Effizienzmassnahmen zu reinvestieren. Wer als Mieter, Hauseigentümerin oder Unternehmer in Energieeffizienz und erneuerbare Energien investiert, profitiert direkt über das Energieförderprogramm von der Förderabgabe.
Förderbereiche ab 2015
Zu den geplanten Förderbereichen ab 2015 gehören prioritär die Effizienzsteigerung durch Gebäudesanierungen, effiziente Haushaltgeräte und Beleuchtung in Wohnbauten, Stromreduktionsmassnahmen in Industrie- und Dienstleitungsbetrieben sowie die erneuerbare Wärmeproduktion in Grossanlagen, gekoppelt mit Wärmeverteilungsnetzen und Stromproduktion. Bei der Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien will der Kanton vor allem dort ansetzen, wo die Bundesförderung Lücken erkennen lässt.