Ein Stromabkommen mit der EU ist in Sicht. Am Schweizerischen Stromkongress 2014 in Bern gab es ermutigende Signale in Sachen gemeinsamer Elektrizitätsmarkt mit der EU. Energieministerin Doris Leuthard rechnet damit, dass noch vor den Sommerferien ein entsprechendes Abkommen unterschriftsreif sein wird.
Die Verhandlungen über ein Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU dauern an. Sowohl Energieministerin Doris Leuthard als auch der EU-Energiekommissar Günther Oettinger gaben sich nach einem Treffen in Bern aber zuversichtlich. Der Zeitpunkt für den Abschluss des Stromabkommens zwischen der Schweiz und der EU sei noch nie so gut gewesen wie jetzt, sagt Bundesrätin Leuthard. Alle Parteien drängen auf eine schnelle Unterzeichnung, bevor der EU-Strombinnenmarkt Realität wird.
Sowohl Oettinger als auch Leuthard bezeichneten das Jahr 2014 vor den Vertretern der Strombranche als richtungsweisend. Die Verhandlungen über das Abkommen, die seit 2007 andauern, sollten keine «Neverending Story werden», sagte Oettinger. Schliesslich würden das Parlament in Bern beziehungsweise das Schweizer Stimmvolk sowie das EU-Parlament in Brüssel über den Beitritt der Schweiz zum EU-Strombinnenmarkt entscheiden. «Dafür braucht es aber zuerst einen Vorschlag», sagte Oettinger. Ein solcher soll gemäss dem Energiekommissar im zweiten Quartal 2014 vorliegen.
Eine Lösung im laufenden Jahr sei auch deshalb wichtig, weil sein Mandat Ende Jahr auslaufe. «Mein Nachfolger oder meine Nachfolgerin braucht ein Jahr, um sich einzuarbeiten», sagte Oettinger. Dadurch würden die Verhandlungen weiter in die Länge gezogen.
Reaktionen
Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) begrüsst das starke Bekenntnis von Bundesrätin Doris Leuthard und EU-Kommissar Günther Oettinger, das bilaterale Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU im Jahr 2014 abzuschliessen. Der Branchendachverband unterstreicht erneut die Bedeutung des Abkommens. Hier die Pressereaktionen.
Im Video unten beantwortet Max Wüthrich, Leiter Verkauf, ABB Schweiz, Fragen im Hinblick auf den Stromkongress 2014.